Mythos als Schicksal

1. Die Auseinandersetzung um eine Verfassung fur Europa hat die Frage nach den gesellschaftlichen Voraussetzungen von Verfassungen aufgeworfen. In diesem Zusammenhang hat Hasso Hofmann, Berlin, behauptet, Verfass- gen benoetigten einen einheitsstiftenden Mythos nach dem Muster der v- fassunggebenden Gewalt. 2. Diese Behauptung ist nicht so provokant, wie sie scheint. Dass der freihe- liche, sakulare Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garant- ren kann (Boeckenfoerde), ist ein allgemein anerkannter Topos, der zwar h- torisch gemeint ist, aber Mythenbildungen in den Bereich des Moeglichen ruckt. 3. Um was es geht, zeigt die Verfassunggebung. Weil sie die hoechsten N- men sind, lassen sich Verfassungen nicht durch anderes Recht rechtfer- gen. Die Theorie der Verfassunggebung soll die Rechtfertigungslucke schliessen, kann es aber nur unvollkommen, weil Verfassunggebung die Bildung eines Gesamtwillens voraussetzt, die nur durch eine Verfassung geschehen kann. Hegel hat daraus gefolgert, Verfassunggebungen gabe es nicht, nur Verfassungsanderungen. 4. Ein Vergleich der Verfassunggebung mit dem Mythos von der Erschaffung der Welt zeigt, dass alle Erklarungen lebender Systeme letztlich in gru- legende Widerspruche, in Paradoxien fuhren. Das liegt an der Selbstbe- genheit der Systeme. Leben kennt nur sich selbst. Anfange und Rechtfer- gungen verlangen aber Fremdbezug. Dieser Widerspruch ist unverme- lich. Mythen sollen ihn aufheben oder wenigstens entspannen.

Prof. Dr. Otto Depenheuer ist Inhaber des Lehrstuhls für „Allgemeine Staatslehre, Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie“ an der Universität zu Köln.