Rechtslehre des Versicherungswesens (RLV)

in das private und öffentliche Recht Von Professor Dr. jur. Dr. -Ing. E. h. Reimer Sc h m i d t' 1 In der ersten Auflage wurde dieser Abschnitt von Rechtsanwalt Dr. jur. W. Weimar bearbeitet. Inhaltsverzeichnis Seite A. Funktionen des Rechts 3 B. Wertungsgesichtspunkte 3 c. Abgrenzung zu Sittlichkeit (Moral) und Sitte 4 D. Rechtsnormen 5 E. Einteilung der Rechtsnormen 6 F. Funktion und Aufbau der Einzelnormen 8 10 G. Auslegung von Normen H. Ermittlung des Sachverhalts 11 12 I. Erzwingbarkeit 13 J. Rechtssubjekte 14 K. Willenserklärung und Vertrag als Strukturelemente des Privatrechts 15 L. Auslegung von Rechtsgeschäften 15 M. Allgemeine Geschäftsbedingungen RLV I. Einführung Seite 3 Die das Recht, vor allem das Versicherungsrecht, behandelnden Kapitel dieses Studien- werkes können insgesamt nicht mehr als eine Einführung sein. Dieses erste Kapitel bringt einige allgemeine Gedanken über die Funktion und die Gliederung des Rechts, ohne die die speziellen Versicherungsrechtsfragen nicht verstanden werden können. A. Funktionen des Rechts 2 Im Anschluß an Gustav Radbruch, der als Rechtsphilosoph nach dem ersten Weltkrieg bekanntgeworden ist und auch Rechtsjustizminister war, hat man dem Recht verschie- dene Funktionen zugeschrieben, die je nach Normenzweck und Interessenlagen in unter- schiedlicher Gewichtung "vorkommen", die Gerechtigkeits-, cl Rechtssicherheits- und die Zweckerreichungsfunktion. Im Vordergrund steht die Gerechtigkeitsfunktion, wie dies bereits im Strafurteil oder der richterlichen Streitentscheidung deutlich ist.